Die Initiative «Stop F-35» sollte die Beschaffung der F-35-Kampfjets durch den Bund zum Absturz bringen, nun ist diese selber abgestürzt. Nach der Unterzeichnung des Kaufvertrages durch Armasuisse ist die Beschaffung von 36 Exemplaren des F-35 besiegelt. Damit setze das VBS seinem undemokratischen Verhalten einen Höhepunkt und untergrabe die direkte Demokratie, schreiben die Initianten in einer Mitteilung. «Die Allianz gegen den F-35 wird keine Hand bieten für eine Pseudo-Abstimmung, bei der das Stimmvolk nicht über den eigentlichen Kaufentscheid entscheiden kann. Eine Abstimmung nach der Vertragsunterzeichnung ist nichts anderes als eine demokratische Farce. Aus diesem Grund wird die Allianz gegen den F-35 ihre Volksinitiative zurückziehen, ist aber nach wie vor der Überzeugung, dass der F-35 ein Fehlkauf und ein Milliardenrisiko für die Schweiz ist», heisst es weiter. Die Allianz gegen den F-35 werde den weiteren Beschaffungsverlauf genau beobachten und bei Unstimmigkeiten weiterhin scharf Kritik üben.
Allianz Sicherheit Schweiz begrüsst Vertragsunterzeichnung
Anders sieht es die Allianz Sicherheit Schweiz, welche vom Aargauer Ständerat Thierry Burkart präsidiert wird. «SP, Grüne und Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) lancierten nach dem Volksentscheid für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge eine Initiative zur Verzögerung des Entscheids. Anders als beim F/A-18 im Jahr 1992, als sie innerhalb weniger Wochen eine ebensolche Initiative einreichten, liessen sich die Initianten zehnmal länger Zeit», schreibt die Allianz Sicherheit Schweiz auf ihrer Webseite. Die Verzögerungstaktik der Initianten sei damit offensichtlich und mache ihre Argumentation unglaubwürdig. Die Allianz Sicherheit Schweiz begrüsst die Unterzeichnung der Kaufverträge für den F-35 und das neue bodengestützte Luftverteidigungssystem (Patriot) durch die Armasuisse. Die Schweiz könne sich nun ohne Verzögerung mit beiden Mitteln ausrüsten. Die Unterschrift sei zudem wichtig für die heimische Industrie, weil ab jetzt Offsetverträge ausgehandelt werden können. Auch der Produktionsplan für die Auslieferung der F-35 könne nun konkretisiert werden.
