«Ein Anfang ist gemacht», erklärt BARIG Chairman und Executive Director Michael Hoppe. Die Bundesregierung erkenne die Bedeutung des Luftverkehrs in Deutschland an und setze mit den verschiedenen Massnahmen ein erstes wichtiges Signal für die Industrie. «Damit kommt die Regierung ihrem Versprechen aus dem Koalitionsvertrag nach, den Luftverkehr bei den hohen staatlich verursachten Gebühren zu entlasten. Die Entlastung von rund 400 Millionen Euro ist ein Schritt in die richtige Richtung», so Hoppe. Doch das genügte nicht. «Um den negativen Trend zu stoppen und den Luftverkehr sowie die Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs zu bringen, braucht es mehr.»
Luftverkehr sowie Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs bringen
Wie seitens der Branche in den vergangenen Monaten immer wieder betont, hat die Gebührenlast zu einer nachweislichen Schwächung des Luftverkehrsstandortes mit massiven negativen volkswirtschaftlichen Auswirkungen geführt. Trotz der jetzigen Fortschritte bleibt Deutschland bei den staatlich verursachten Standortkosten im europäischen Vergleich noch zurück. Die aktuell beschlossenen Entlastungen stellen eine Reduzierung der aktuellen Gebührenlast von 4 Milliarden Euro um etwa 10 Prozent dar. «Wir vertrauen darauf, dass die Bundespolitik versteht, dass weitere Massnahmen folgen müssen, um Luftverkehr und Wirtschaft in Deutschland wieder zu stärken», sagt Hoppe.
Fünf konkrete Massnahmen zur Entlastung des Luftverkehrs
Die gestern im Koalitionsausschuss beschlossenen Entlastungen für den Luftverkehr umfassen «Prozessoptimierungen, strukturelle Reformen, regulatorische Anpassungen und die Senkung von staatlichen Standortkosten». Im Einzelnen werden fünf Punkte genannt: Es soll zu keinem weiteren Anstieg bei den Flugsicherungskosten 2026 kommen, dafür bereits erste Absenkungen vorgenommen werden, die bis 2029 deutlich mehr als 10 Prozent betragen. Die Kosten für Luftsicherheitskontrollen an den Flughäfen sollen durch Prozess und Effizienzverbesserungen unter Berücksichtigungen von Vorschlägen der Länder reduziert werden. Bei der Einfuhrsteuer soll eine Umstellung auf das Verrechnungsmodell zum Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen deutscher Flughäfen gegenüber den europäischen Nachbarn vorgenommen werden. Die nationale Power to Liquid-Quote soll gestrichen werden, und schliesslich soll die Luftverkehrsteuer zum 1. Juli 2026 auf das Niveau vor dem 1. Mai 2024 gesenkt werden.
