Die 12. Ministerkonferenz hätte ursprünglich im Juni 2020 in Kasachstan stattfinden sollen; angesichts der Covid-19-Pandemie wurde sie ein erstes Mal verschoben. Aus demselben Grund musste auch die vom 30. November bis 3. Dezember 2021 geplante Ausgabe dieser Konferenz im letzten Moment abgsagt werden. Diese hätte in Genf stattfinden sollen.

Zone über dem Place des Nations

Der Bundesrat hat die vorübergehende Einschränkung der Luftraumnutzung zu den neu festgelegten Daten genehmigt. Die Nutzung des Luftraums wird nach Bedarf und höchstens vom 12. bis 15. Juni 2022 in der Zone über dem Place des Nations in Genf eingeschränkt. Der kommerzielle Flugbetrieb vom und zum internationalen Flughafen Genf sollte davon nicht betroffen sein.

Da es sich um ein Treffen mit hochrangigen internationalen Vertreterinnen und Vertretern handelt, ist diese Massnahme zur Gewährleistung der Sicherheit der Konferenz notwendig, zumal die Schweiz verpflichtet ist, den Schutz von völkerrechtlich geschützten Personen sicherzustellen. Die Luftwaffe wird den Luftpolizeidienst und eine verstärkte Luftraumüberwachung gewährleisten.

Den Einsatz von maximal 700 Armeeangehörigen im Assistenzdienst zur Unterstützung des Kantons Genf hat der Bundesrat bereits am 17. November 2021 genehmigt.