«Cockpit»: Herr Burkart, das Mehrzweck-Kampfflugzeug F-35 ist als Sieger aus dem Evaluationsverfahren hervorgegangen. Der richtige Entscheid aus Ihrer Sicht?
Thierry Burkart: Gemäss den mir jetzt vorliegenden Berichten der Evaluation ist es eindeutig der richtige Entscheid. Der F-35A ist das für die Schweiz am besten geeignete Kampfflugzeug. Als Vertreter der neusten Kampfflugzeuggeneration wird der F-35A die Sicherheit im Luftraum der Schweiz während Jahrzehnten gewährleisten können.
Mit welchen Stärken wird er das tun können?
Der F-35 ist technologisch das fortschrittlichste Kampfflugzeug, welches im Wettbewerb stand. Er ist mit einer Vielzahl von modernen und leistungsstarken Sensoren ausgerüstet und kann vernetzt mit dem Florako-System der Schweiz oder dem zukünftigen Bodluv-System grösserer Reichweite eingesetzt werden. Der F-35A ist auch mit Kampfflugzeugen unserer Nachbarländer interoperabel, das heisst er kann, falls das die Schweiz und die Nachbarländer wünschen, auch mit diesen Daten austauschen und zusammenarbeiten. Darüber hinaus betreiben sieben Länder in Europa den F-35, was ebenfalls Möglichkeiten zur Zusammenarbeit eröffnet. Dank seinen Fähigkeiten, Flugleistungen und Flugeigenschaften eignet sich der F-35A auch ausgezeichnet für den Luftpolizeidienst und wird in dieser Rolle in Europa bereits von verschiedenen Ländern dafür eingesetzt.
Wie bewerten Sie die Aussagen, dass die Schweiz möglicherweise eine Chance verpasst habe, mit dem Kauf einer europäischen Maschine die angeschlagene Beziehung zur EU zu verbessern?
Die Idee, dass die Schweiz mit der Beschaffung eines europäischen Kampfflugzeugs ihre Beziehungen zur EU verbessern könnte, ist nicht realistisch. Die EU ist ein Verbund von 27 Staaten. Ein einzelner Staat kann nicht den Kurs der EU bestimmen. Die Mehrheit der Mitglieder hat nichts davon, wenn die Schweiz ein europäisches Kampfflugzeug beschafft. Zudem hätte es ja auch bei einem Entscheid für den von Deutschland angebotenen Eurofighter oder die französische Rafale einen nicht berücksichtigten und damit sowieso mindestens einen enttäuschten europäischen Mitkonkurrenten gegeben. Die Schweiz kann ihre Europapolitik nicht mit dem Kauf von Kampfflugzeugen neu gestalten.
Gegen den Jet macht sich Widerstand breit. Es dürfte zu einer weiteren Abstimmung kommen. Welche Überlegungen dazu teilen Sie schon heute mit den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern?
Die Stimmbevölkerung hat sich für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge ausgesprochen. Sollte sich die GSoA entschliessen, mittels Volksinitiative ein Verbot eines Typs in die Verfassung schreiben zu wollen, ist das nichts anderes als Salamitaktik. Sie stellt damit unter Beweis, dass sie demokratisch legitimierte Entscheide und ein Resultat auf Grundlage eines transparenten Evaluationsverfahren nicht akzeptiert und jegliche politische und taktische Mittel überreizt, um ihrem Vereinsziel einen Schritt näher zu kommen. Zudem müssen wir uns fragen, was denn eigentlich die Folge einer Annahme der GSoA-Initiative wäre: Nämlich ein schlechterer Flugzeugtyp, der dafür teurer ist.
Als schlagkräftiges Gegengewicht zur Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) planen bürgerliche Sicherheitspolitiker die «Allianz Sicherheit Schweiz», deren designierter Präsident Sie sind. Welche Überlegungen spielen bei der Etablierung dieser Allianz eine tragende Rolle?
Aus der Manöverkritik zur Kampagne für die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge vom 27. September 2020 und weiterer sicherheitspolitischer Volksabstimmungen in der Vergangenheit resultiert die Zielsetzung, auf bürgerlicher Seite eine profes-sionalisierte Organisation zu schaffen, die ein integriertes Verständnis von innerer und äusserer Sicherheit hat und sich einerseits in die politische Debatte einbringt sowie andererseits eine permanente Kampagnenschlagkraft aufbaut. Unter www.allianzsicherheit.ch ist mehr zu erfahren.
